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Ausgabe 12 | März 2018 | |
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Inhaltsverzeichnis | |
| Steuern | |||
| Anhängige Verfahren | |||
| LEXinform 0951722 | Einkommensteuer/Lohnsteuer | |||
| BFH anhängig: Photovoltaik, Bauabzugsteuer | |||
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Bundesfinanzhof, I-R-67/17, Anhängiges Verfahren vom 20.03.2018 |
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| LEXinform 0951733 | Einkommensteuer/Lohnsteuer | |||
| BFH anhängig: Berufsausbildung, Kindergeld | |||
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Bundesfinanzhof, III-R-32/17, Anhängiges Verfahren vom 20.03.2018 |
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| LEXinform 0951737 | Einkommensteuer/Lohnsteuer | |||
| BFH anhängig: Einlage, Sonderbetriebsvermögen, Übergangsregelung, Personengesellschaft, Gleichheitsgrundsatz, Überentnahme, Anfangsbestand | |||
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Bundesfinanzhof, IV-R-15/17, Anhängiges Verfahren vom 20.03.2018 |
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| LEXinform 0951734 | Gewerbesteuer | |||
| BFH anhängig: Schuldzinsen, Zinsen, Hinzurechnung, Verrechnung, Gewerbesteuermeßbetrag | |||
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Bundesfinanzhof, III-R-37/17, Anhängiges Verfahren vom 20.03.2018 |
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| LEXinform 0951720 | Steuerliches Verfahrensrecht | |||
| BFH anhängig: Gestaltungsmißbrauch | |||
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Bundesfinanzhof, I-R-52/17, Anhängiges Verfahren vom 20.03.2018 |
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| LEXinform 0951739 | Steuerliches Verfahrensrecht | |||
| BFH anhängig: Schätzung, Betriebsprüfung, Personengesellschaft | |||
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Bundesfinanzhof, IV-R-1/18, Anhängiges Verfahren vom 20.03.2018 |
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| LEXinform 0951741 | Umsatzsteuer | |||
| BFH anhängig: Aufteilung, Aufteilungsmaßstab, Vorsteuerabzug, Gemischtgenutztes Grundstück, Privatnutzung, Aufteilungsmethode | |||
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Bundesfinanzhof, V-R-43/17, Anhängiges Verfahren vom 20.03.2018 |
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| LEXinform 0951745 | Umsatzsteuer | |||
| BFH anhängig: Ermäßigter Steuersatz, Vorsteuerabzug, Reiseleistung | |||
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Bundesfinanzhof, V-R-52/17, Anhängiges Verfahren vom 20.03.2018 |
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| Bundesfinanzhof | |||
| LEXinform 0950345 | Einkommensteuer/Lohnsteuer | |||
| Veräußerung eines unentgeltlich bestellten Erbbaurechts kein privates Veräußerungsgeschäft | |||
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Bundesfinanzhof, IX-R-25/15, Urteil vom 08.11.2017
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| LEXinform 0951140 | Einkommensteuer/Lohnsteuer | |||
| Grundstückstausch; Ermittlung der Anschaffungskosten bei Grundstücksentnahme | |||
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Bundesfinanzhof, VI-R-68/15, Urteil vom 06.12.2017
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| LEXinform 0951221 | Einkommensteuer/Lohnsteuer | |||
| Abzug des hälftigen Behinderten-Pauschbetrags bei der Einzelveranlagung von Ehegatten | |||
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Bundesfinanzhof, III-R-2/17, Urteil vom 20.12.2017 Nach § 26a Abs. 2 Satz 2 EStG ist auf übereinstimmenden Antrag der Ehegatten der grundsätzlich einem Ehegatten zustehende Behinderten-Pauschbetrag (vgl. § 33b Abs. 1 bis 3 EStG) bei der Einzelveranlagung der Ehegatten jeweils zur Hälfte abzuziehen. |
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| LEXinform 0448000 | Umsatzsteuer | |||
| Umsatzsteuerrechtliche Gleichbehandlung von Pharmarabatten | |||
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Bundesfinanzhof, V-R-42/15, Pressemitteilung vom 21.03.2018 Rabatte, die Pharmaunternehmen für die Lieferung von Arzneimitteln zu gewähren haben, mindern umsatzsteuerrechtlich die Steuerschuld der Pharmaunternehmen. Es kommt dabei nicht darauf an, ob es sich um eine Lieferung für gesetzlich oder privat krankenversicherte Personen handelt, wie der BFH entschieden hat. |
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| Finanzgerichte | |||
| LEXinform 0447974 | Einkommensteuer/Lohnsteuer | |||
| Zeitliche Zäsur zwischen Berufsunfähigkeits- und Altersrente lässt "ergänzende Absicherung" entfallen | |||
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Finanzgericht Münster, 5-K-3324/16-E, Mitteilung vom 15.03.2018 Das FG Münster hat entschieden, dass bei einem kombinierten Berufsunfähigkeits- und Rentenversicherungsvertrag keine ergänzende Absicherung der Berufsunfähigkeit vorliegt, wenn zwischen der Auszahlung der beiden Rentenbestandteile eine zeitliche Zäsur besteht. Dies hat zur Folge, dass die Berufsunfähigkeitsrente lediglich mit dem Ertragsanteil zu besteuern ist. |
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| LEXinform 0447976 | Einkommensteuer/Lohnsteuer | |||
| Dienstwagen für Ehegatten mit Minijob | |||
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Finanzgericht Köln, 3-K-2547/16, Pressemitteilung vom 15.03.2018 Die Kosten für einen Dienstwagen sind auch dann als Betriebsausgaben abzugsfähig, wenn dieser dem Ehegatten im Rahmen eines geringfügigen Beschäftigungsverhältnisses (Minijob) überlassen wird. Dies hat das FG Köln für den Fall einer sog. "Barlohnumwandlung" entschieden. |
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| LEXinform 0447973 | Sonstiges Steuerrecht | |||
| Kraftfahrzeugsteuerbefreiung für Krankentransporter setzt keine ausschließliche Verwendung für dringende Soforteinsätze voraus | |||
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Finanzgericht Münster, 6-K-159/17-Kfz, Mitteilung vom 15.03.2018 Das FG Münster hat entschieden, dass ein Fahrzeug, das zur Krankenbeförderung genutzt wird, auch dann von der Kraftfahrzeugsteuer befreit ist, wenn es nicht ausschließlich für dringende Soforteinsätze verwendet wird. |
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| LEXinform 0447987 | Steuerliche Betriebsprüfung | |||
| Finanzamt darf die Teilnahme eines städtischen Bediensteten anordnen | |||
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Finanzgericht Düsseldorf, 1-K-2190/17, Pressemitteilung vom 19.03.2018 Das FG Düsseldorf hat entschieden, dass das Finanzamt mit der Prüfungsanordnung die Teilnahme eines kommunalen Bediensteten an der Betriebsprüfung anordnen darf. |
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| LEXinform 0447975 | Steuerliches Verfahrensrecht | |||
| Keine zeitlich unbegrenzte Änderungsmöglichkeit des Finanzamts bei Liebhaberei | |||
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Finanzgericht Münster, 7-K-288/16-E, Mitteilung vom 15.03.2018 Das FG Münster hat entschieden, dass eine Änderung von Steuerbescheiden, die wegen Liebhaberei bei einer Ferienwohnung vorläufig ergangen waren, zulasten des Steuerpflichtigen nicht mehr möglich ist, wenn alle für die Beurteilung notwendigen Tatsachen schon seit mehreren Jahren festgestanden haben. |
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| LEXinform 0447972 | Umsatzsteuer | |||
| Keine Vorsteuervergütung im Insolvenzverfahren, wenn zuvor keine entsprechende Korrektur erfolgt war | |||
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Finanzgericht Münster, 15-K-1514/15-U-S, Mitteilung vom 15.03.2018 Eine Vorsteuervergütung zugunsten der Insolvenzmasse aufgrund einer Quotenzahlung setzt voraus, dass hinsichtlich der betroffenen Entgeltforderungen zuvor eine Vorsteuerkürzung erfolgte und der Betrag auch tatsächlich an das Finanzamt abgeführt wurde. Dies hat das FG Münster entschieden. |
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| Weitere Meldungen | |||
| LEXinform 0653395 | Steuerliches Verfahrensrecht | |||
| Schätzungsbefugnis bei formellen Mängeln der Buchführung | |||
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Deubner Verlag, Anmerkung vom 20.03.2018 Nach Ansicht des BFH ist bei einer Schätzungsbefugnis des Finanzamts vorrangig eine Bargeldverkehrsrechnung durchzuführen, bevor eine griffweise Schätzung durch einen Sicherheitszuschlag möglich ist. |
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| Recht | |||
| Arbeit und Soziales | |||
| LEXinform 0447997 | Arbeitsrecht | |||
| Übergangszuschuss als Leistung der betrieblichen Altersversorgung | |||
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Bundesarbeitsgericht, 3-AZR-277/16, Pressemitteilung vom 20.03.2018 Erhält ein ehemaliger Arbeitnehmer während der ersten sechs Monate des Rentenbezugs sein monatliches Entgelt unter Anrechnung der Betriebsrente als „Übergangszuschuss“ weiter, handelt es sich um eine Leistung der betrieblichen Altersversorgung, die der Insolvenzsicherung durch den Pensions-Sicherungs-Verein (PSV) unterliegt. Das hat das BAG entschieden. |
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| LEXinform 0447980 | Sozialrecht | |||
| Geschäftsführer einer GmbH sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig | |||
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Bundessozialgericht, B-12-KR-13/17-R, Pressemitteilung vom 15.03.2018 Geschäftsführer einer GmbH sind regelmäßig als Beschäftigte der GmbH anzusehen und unterliegen daher der Sozialversicherungspflicht. Damit hat das BSG seine bisherige Rechtsprechung bekräftigt und entsprechende Entscheidungen der Vorinstanzen bestätigt. |
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| LEXinform 0447998 | Sozialrecht | |||
| Renten steigen zum 1. Juli im Westen um 3,2 Prozent, im Osten um 3,4 Prozent | |||
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Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Pressemitteilung vom 20.03.2018 Nach den nun vorliegenden Daten des Statistischen Bundesamtes und der Deutschen Rentenversicherung Bund steht die Rentenanpassung zum 1. Juli 2018 fest: In Westdeutschland steigt die Rente um 3,22 Prozent, in den neuen Ländern um 3,37 Prozent. Der aktuelle Rentenwert (Ost) steigt damit auf 95,8 Prozent des aktuellen Rentenwerts West (bisher: 95,7 Prozent). Das teilt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit. |
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| Wirtschaftsrecht | |||
| LEXinform 0447999 | Finanzdienstleistungen | |||
| Unwirksame Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden | |||
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Bundesgerichtshof, XI-ZR-309/16, Pressemitteilung vom 20.03.2018 Laut BGH ist die Klausel einer Sparkasse, wonach ein Kunde Forderungen gegen die Sparkasse nur insoweit aufrechnen kann, als seine Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind, gegenüber Verbrauchern unwirksam, da diese Erschwerung des Widerrufsrechts den Kunden unangemessen benachteilige. |
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| Zivilrecht | |||
| LEXinform 0447984 | Miet-/Immobilienrecht | |||
| Trittschallschutz in der Wohnungseigentümergemeinschaft | |||
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Bundesgerichtshof, V-ZR-276/16, Pressemitteilung vom 16.03.2018 Der BGH hat über einen Rechtsstreit entschieden, in dem eine Wohnungseigentümerin von den benachbarten Wohnungseigentümern verlangt hat, dass diese nach einer Modernisierung ihres Badezimmers den Schallschutz verbessern. |
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| LEXinform 0448003 | Miet-/Immobilienrecht | |||
| Kündigungsbeschränkung gemäß § 577a Abs. 1a Satz 1 BGB erfordert keine (beabsichtigte) Wohnungsumwandlung | |||
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Bundesgerichtshof, VIII-ZR-104/17, Pressemitteilung vom 21.03.2018 Der BGH hat entschieden, dass die Kündigungsbeschränkung nach § 577a Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 1a Satz 1 BGB nicht erfordert, dass über die im Tatbestand dieser Vorschrift genannten Voraussetzungen - hier die Veräußerung des vermieteten Wohnraums an eine Personengesellschaft nach Überlassung an den Mieter - hinaus zumindest die Absicht des Erwerbers besteht, den vermieteten Wohnraum in Wohnungseigentum umzuwandeln. |
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| LEXinform 0448001 | Vertragsrecht | |||
| Stornierung der Flugbuchung kann wirksam ausgeschlossen werden | |||
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Bundesgerichtshof, X-ZR-25/17, Pressemitteilung vom 20.03.2018 Der BGH hat entschieden, dass Fluggesellschaften in ihren Allgemeinen Geschäfts- und Beförderungsbedingungen (AGB) die Stornierung von Flugtickets wirksam ausschließen können. |
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| Wirtschaft | |||
| Standorte | |||
| Neue Daten zu Wohn- und Gewerbeimmobilien für das 2. Halbjahr 2017 liegen vor | |||
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on-geo GmbH, Produktinformation vom 20.03.2018 In LEXinform wurde das Angebot der durchschnittlichen Mietpreise zu Wohn- und Gewerbeimmobilien und der durchschnittlichen Kaufpreise zu Wohnimmobilien aus allen Postleitzahlbereichen Deutschlands aktualisiert (Stand 12/2017). Dazu geben Sie einfach die gewünschte Postleitzahl über die LEXinform-Suchfunktion ein. |
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| Personal | |||
| 42 aktualisierte GehaltsSpiegel 2018 - neu dabei die IT-Security mit einer bemerkenswerten Gehaltsentwicklung | |||
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DATEV Redaktion LEXinform, Pressemitteilung vom 20.03.2018 Die GehaltsSpiegel von PersonalMarkt ermöglichen vor allem kleineren und mittelständischen Unternehmen ein schnelles, unkompliziertes und kostengünstiges Vergütungs-Benchmarking auf Grundlage verlässlicher Marktdaten. Sie sind unentbehrliche Helfer bei der Überprüfung und marktgerechten Festlegung von Gehältern. Sämtliche Gehaltsspiegel stehen zum Download aus LEXinform oder per Bestellung über den Recherchedienst bereit. Individuelle GehaltsReports werden direkt über den DATEV Recherchedienst angeboten. |
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